Bundestagskandidat Frank Schäffler besucht Diakonie Stiftung Salem

Im Rahmen der DSS-Gesprächsstaffel zur Bundestagswahl besuchte am 14.01.2025 Frank Schäffler, Mitglied des Bundestages, die Diakonie Stiftung Salem. Im Gespräch mit den beiden Vorständen der Stiftung Christian Schultz und Thomas Lunkenheimer stellte Herr Schäffler seine Sicht auf die Sozialpolitik dar. Dabei betonte er, dass die Schaffung von Wachstum auch für die Sozialwirtschaft von entscheidender Bedeutung sei, da es sonst „nichts zu verteilen“ gebe. Aufgabe der Politik sei es, dafür tragfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Im Bereich der Pflege gehöre die Anbietervielfalt von privaten und freigemeinnützigen Trägern dazu. Die Abschöpfung von Gewinnen aus den sozialen Sicherungssystemen – die die Diakonie-Vorstände Schultz und Lunkenheimer seit Jahren scharf kritisieren - sah MdB Schäffler dagegen nicht als Problem.
Dass digitale Innovationen wie auch nachhaltige Investitionen von Trägern wie der Diakonie Stiftung Salem zurzeit nicht refinanziert werden, müsse sich nach Auffassung aller drei Gesprächspartner dringend ändern. Auch sprach sich Herr Schäffler deutlich für die Beibehaltung des Subsidiaritätsprinzips als Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft aus. Dass die öffentliche Hand immer mehr Aufgaben an sich ziehe, die von anderen Trägern erfüllt werden könnten, ginge in die falsche Richtung.
Lunkenheimer und Schultz problematisierten ferner die große Wohnungsnot, die auch dazu führe, dass Menschen mit Behinderung länger als nötig in einer stationären Einrichtung versorgt werden müssen, da entsprechender kostengünstiger Wohnraum fehlt. Frank Schäffler sah in einer Liberalisierung des Baurechts den Schlüssel zur Bewältigung des Problems.
Der Besuch von Frank Schäffler bei der Diakonie Stiftung Salem unterstrich die Bedeutung des Dialogs zwischen Politik und sozialen Trägern, um gemeinsam Lösungen für die Herausforderungen im sozialen Bereich zu finden. Nur durch eine inhaltliche Auseinandersetzung könnten auch populistische Scheinlösungen wie die Rückkehr zur DM oder der Austritt aus der EU in ihrer Widersinnigkeit und Schädlichkeit für das Gemeinwesen zurückgewiesen werden, so Schäffler.